Die robolo GbR erbringt sämtliche Leistungen ausschließlich auf Grundlage nachfolgender Bedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen von Auftraggebern und Vertragspartnern werden nicht anerkannt. Abweichungen dieser AGB sind nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung wirksam.
2. Vertragsschluß, Vertragsbeendigung
(1)Ein Vertrag kommt erst durch Auftragsbestätigung der robolo GbR in Schrift- oder Textform zustande, spätestens jedoch mit Ausführung des Auftrags.
(2)Soweit Gegenstand des Auftrags nicht eine einmalige Leistung ist, wird der Vertrag auf Zeit abgeschlossen. Es gilt eine Laufzeit von einem Jahr. Sofern das Vertragsverhältnis nicht mit einer Frist von zwei Monaten zum Ende der Laufzeit schriftlich gekündigt wird, verlängert es sich jeweils um ein weiteres Jahr.
(3)Unberührt bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund.
3. Preise, Zahlungen, Eigentumsvorbehalt
(1)Es gelten die bei Vertragsschluß vereinbarten Preise.
(2)Einmalig zu zahlende Vergütungen sowie regelmäßig monatlich, quartalsweise oder jährlich zu zahlende Entgelte sind im voraus zu entrichten. Sonstige Entgelte sind innerhalb von acht Tagen nach Rechnungstellung, die nach Wahl von robolo per eMail erfolgen kann, ohne Skontoabzug fällig.
(3)Befindet sich der Kunde länger als einen Monat im Zahlungsverzug oder beläuft sich der offene Betrag auf mehr als ein Monatsentgelt, so ist robolo berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und sämtliche Leistungen einzustellen, insbesondere für den Kunden gespeicherte Daten zu löschen.
(4)Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der robolo GbR.
(5)Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen ist dem Kunden nur möglich, wenn diese durch robolo anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
4. Domainhosting, Webhosting
Übernimmt robolo für den Kunden Leistungen im Bereich Domain- und Webhosting gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen:
(1)Bei der Verschaffung und Pflege von Domains wird robolo lediglich als Vermittler zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle tätig. robolo führt die Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch.
(2)robolo hat keinen Einfluß auf die Domainvergabe und übernimmt keine Haftung dafür, daß die für den Kunden beantragten und registrierten Domains frei von Rechten Dritter sind und dauerhaft Bestand haben. Der Kunde versichert, daß nach seinem besten Wissen durch die Registrierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, daß er für die Wahl des Domainnamens allein verantwortlich ist. Für den Fall, daß Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft machen, behält sich robolo eine Sperrung vor. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf einer unzulässigen Verwendung einer Domain beruhen, stellt der Kunde die robolo GbR frei.
(3)Der Kunde ist verpflichtet, auf seiner Internet-Seite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Im Fall des Angebots von Telediensten oder Mediendiensten bestehen ggf. besondere gesetzliche Kennzeichnungspflichten. Der Kunde stellt robolo von eventuellen Ansprüchen Dritter aufgrund einer Verletzung der vorgenannten Pflichten frei.
(4)Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. robolo ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu überprüfen. Der Kunde darf mit Form und Inhalt seiner Internetseiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Marken- und Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Das Hinterlegen von extremistischen (insbesondere rechtsextremistischen) ist nicht gestattet. Gleiches gilt für pornographische Inhalte ohne ein geeignetes Jugendschutzsystem. Dies gilt auch, wenn solche Inhalte durch Hyperlinks oder sonstige interaktive Verbindungen zugänglich gemacht werden. Bei einem Verstoß des Kunden ist robolo berechtigt, die entsprechende Internet-Seite zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen.
(5)robolo ist berechtigt, für den Kunden über das Internet eingegangene persönliche Nachrichten nach drei Monaten ohne Rückfrage zu löschen. Dies gilt unabhängig davon, ob der Kunde die Nachrichten bereits abgerufen hat.
(6)Sofern der Kunde eMail-Nachrichten unter Angabe seines Domainnamens oder eines Subdomainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemein anerkannten Regeln der Kommunikation im Internet, sogenannte SPAM-Mails, verschickt, behält sich robolo vor, den Service zu sperren.
(7)Der Kunde sichert zu, daß die von ihm genannten Daten richtig und vollständig sind. Etwaige Änderungen sind unverzüglich mitzuteilen. Passwörter, die der Kunde von robolo für den Zugang zu deren Diensten erhält, sind geheim zu halten. Erlangt der Kunde Kenntnis, daß unbefugten Dritten das Passwort bekannt geworden ist, hat er robolo hierüber unverzüglich zu informieren.
(8)robolo nimmt keinerlei Sicherung von Speicherinhalten des Kunden (Websites, Datenbanken usw.) vor. Der Kunde entscheidet eigenverantwortlich, ob und ggf. welche Datensicherungsmaßnahmen er auf externen Speichermedien (außerhalb der Server von robolo) durchführt.
5. Online-Werbung
(1)Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für Werbeaufträge über die Schaltung eines Werbemittels oder mehrerer Werbemittel in Informations- und Kommunikationsdiensten, insbesondere dem Internet.
(2)Ein Werbemittel im Sinne dieser Geschäftsbedingungen kann namentlich aus einem Bild und/oder Text, aus Tonfolgen und/oder bewegten Bildern (u. a. Banner/Button), aus einer sensitiven Fläche, die bei Anklicken die Verbindung mittels einer vom Kunden genannten Online-Adresse zu weiteren Diensten des Kunden herstellt (Link) oder aus einem Textfeld in einem Newsletter.
(3)Werbemittel, die aufgrund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, werden als Werbung deutlich kenntlich gemacht.
(4)Die Platzierung der Werbung wird im Einvernehmen mit dem Kunden vorgenommen. Ist dieses nicht herstellbar, entscheidet robolo nach eigenem Ermessen unter weitestgehender Berücksichtigung der Interessen des Kunden.
(5)Der Kunde ist verpflichtet, ordnungsgemäße, insbesondere den technischen Anforderungen von robolo entsprechende Werbemittel rechtzeitig vor Schaltungsbeginn anzuliefern.
(6)robolo behält sich vor, Werbeaufträge jederzeit abzulehnen oder zu sperren, deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt, deren Inhalt vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder deren Veröffentlichung für robolo wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist. Insbesondere kann robolo ein bereits veröffentlichtes Werbemittel zurückziehen, wenn der Kunde nachträglich Änderungen der Inhalte des Werbemittels vornimmt oder die Daten nachträglich verändert werden, auf die durch einen Link verwiesen wird, und hierdurch die Voraussetzungen für eine Ablehnung vorgelegen hätten.
(7)Der Kunde gewährleistet, daß er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt und überträgt robolo sämtliche für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art erforderlichen Rechte in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang.
(8)robolo leistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen Gewähr für eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Fehler in der Darstellung, die auf die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoftware oder Hardware zurückzuführen sind, gelten als unwesentlich.
(9)Der Kunde hat selbst unverzüglich zu prüfen, ob die Werbung fehlerfrei veröffentlich ist. Eventuelle Mängel hat er unverzüglich zu rügen.
6. Gewährleistung
(1)Der Kunde muß Mängelrügen und sonstige Beanstandungen unverzüglich erheben, ansonsten sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen, es sei denn, der Mangel war nicht erkennbar. Unwesentliche Fehler sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
(2)robolo leistet Gewähr für eine bestmögliche Erreichbarkeit seiner Server. Serverausfälle, die nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb eines Kalendermonats andauern, gelten als unwesentlich. Bei einem Ausfall von mehr als 72 Stunden entfällt die Zahlungspflicht des Kunden für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche bestehen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
(3)Dem Kunden ist bekannt, daß es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Programme so zu entwickeln, daß diese unter allen Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Im Falle der Lieferung oder Bereitstellung von Software leistet robolo lediglich Gewähr dafür, daß diese im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart oder zugesichert, leistet robolo ebenfalls keine Gewähr für die Verträglichkeit gelieferter Software mit anderen Programmen oder Hardware-Bestandteilen oder dafür, daß Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen und für ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind.
(4)Im Fall eines Mangels leistet die robolo GbR nach ihrer Wahl Gewähr durch Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Im kaufmännischen Verkehr beschränkt sich die Gewährleistung auf die Abtretung eigener Ansprüche gegenüber Herstellern, Lieferanten oder Autoren. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung oder die Befriedigung aus abgetretenen Ansprüchen fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Preises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Nach drei erfolglosen Versuchen der Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung gilt die Mangelbeseitigung als fehlgeschlagen.
7. Haftung
(1)Schadensersatzansprüche, egal aus welchem Rechtsgrund, bestehen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der robolo GbR oder ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Dies gilt nicht für die Haftung für zugesicherte Eigenschaften und die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesen Fällen ist die Haftung jedoch auf den bei Vertragsschluß vorhersehbaren Schaden beschränkt. Dies gilt gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB) auch bei grober Fahrlässigkeit einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, daß hierdurch eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird.
(2)Vorhersehbar ist ein Schaden in Höhe des 3-fachen des vom Kunden zu zahlenden Jahresentgelts.
(3)Im Fall eines Datenverlusts, der von robolo zu verantworten ist, ist die Haftung auch auf die Kosten begrenzt, die auch bei einer ordnungsgemäßen Datensicherung durch den Kunden unvermeidbar gewesen wären.
(4)Bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet robolo in jedem Fall unbegrenzt.
(5)robolo übernimmt keine Haftung, falls ein Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Gründen, die nicht im Einflußbereich von robolo liegen, ausfällt oder über das Internet nicht zu erreichen ist. Ersatzansprüche gegen robolo sind in diesem Fall ausgeschlossen.
8. Datenschutz
(1)robolo weist darauf hin, daß personenbezogene Daten lediglich im Rahmen der Geschäftsabwicklung gespeichert und genutzt werden. Soweit dies zur Vertragsdurchführung erforderlich ist, z. B. bei der Domainregistrierung, können die Daten an Dritte übermittelt werden. Ferner können die Daten im üblichen Umfang zur Identifizierung eines Domaininhabers veröffentlicht werden, einschließlich der öffentlichen Abfragemöglichkeit in sogenannten „Who-is"-Datenbanken.
(2)Im übrigen wird robolo diese Daten oder den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis nicht an Dritte weiterleiten.
(3)robolo weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, daß der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.
(4)Für die Datenschutzbestimmungen der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten trägt der Kunde die alleinige Verantwortung.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1)Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus der Geschäftsverbindung ist der Sitz von robolo (Vreden).
(2)Ist der Kunde Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ebenfalls der Sitz von robolo. robolo ist auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
10. Schlußbestimmungen
(1)Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages oder dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Schriftformerfordernis selbst.
(2)Für sämtliche von der robolo GbR auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht und des deutschen internationalen Privatrechts.
(3)Sollte eine der Bestimmungen des Vertrages oder dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesen Fällen gilt eine Regelung, die dem Sinn und dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht.